Staatsverschuldung – Warum setzt Deutschland auf Konsolidierung?

20.02.2017, Vortrag, DIJ Tokyo

Bernhardt Schulte-Drüggelte, MdB

Deutschland und Japan verfolgen eine sehr unterschiedliche Haushaltspolitik. Deutschland setzt auf Konsolidierung. Der Staat unterliegt neben den im Stabilitätspakt von Maastricht definierten Verschuldungsobergrenzen auch einer verfassungsrechtlichen „Schuldenbremse, die einen in der Regel ausgeglichenen Haushalt vorsieht. Japan, das inzwischen gemessen an der Schuldenquote zu den am höchsten verschuldeten OECD Ländern gehört, räumt einem ausgeglichenen Staatshaushalt dagegen keine besondere politische Priorität ein.

Franz Waldenberger, Direktor des Deutschen Instituts für Japanstudien, wird in das Thema einführen und dabei auf die Lage in Japan eingehen. Anschließend wird Herr Schulte-Drüggelte die deutsche Situation und die zugrundeliegenden Sichtweisen erläutern. Herr Schulte-Drüggelte, von Beruf Land- und Forstwirt, ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er gehört dort unter anderem dem Haushaltsausschuss an, in dessen Unterausschuss zu Fragen der Europäischen Union er den Vorsitz innehat.